Vizekanzler Habeck gilt als besonders guter Politikerklärer. Was bedeutet aber sein Satz: „Diese Compliance-Brandmauer hat nun Risse“?
2023 kann man für solche Euphemismen Künstliche Intelligenz befragen. Mein ChatGPT-Prompt lautet: Was meint ein Minister wenn er sagt: „Die Compliance-Brandmauer hat nun Risse“? (Die ChatGPT-Version vom 12. Mai weiß nicht, dass Robert Habeck Minister ist und verneint für diesbezügliche Frage.)
Antwort, letzter Absatz: „Diese Aussage des Ministers weist darauf hin, dass es Handlungsbedarf gibt, um die Compliance-Praktiken zu verbessern und die Integrität und Rechtskonformität wiederherzustellen. Es könnte darauf hindeuten, dass es bereits Verstöße gegeben hat oder dass die Gefahr besteht, dass solche Verstöße auftreten könnten, wenn nicht umgehend gehandelt wird.“
Es geht also um Integrität und Rechtskonformität.
Integrität (Ebenda, erster Absatz):
„Im politischen Kontext bezeichnet das Wort ‚Integrität‘ die moralische und ethische Unversehrtheit, Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit von politischen Akteuren. Es geht um die Einhaltung von hohen ethischen Standards, die Verpflichtung zur Transparenz und Rechenschaftspflicht sowie das Vermeiden von Interessenkonflikten.“
Rechtskonformität (Ebenda, erster Abschnitt):
Im politischen Kontext bezeichnet „‚Rechtskonformität‘ die Einhaltung und Befolgung von Gesetzen, Vorschriften und rechtlichen Bestimmungen. Es bezieht sich darauf, dass politische Akteure, Organisationen oder Regierungen im Rahmen ihrer Tätigkeiten und Entscheidungsfindungen im Einklang mit dem geltenden Recht handeln.“
Selbstverständlich handelt es sich bei Compliance um eine übliche Klausulierung im politischen Betrieb, wie auch in der Wirtschaft. Es bleibt dennoch eine gern genutzte Form, nicht die verständlicheren Worte Ehrlichkeit und Integrität sagen zu müssen.
Die „Risse in der Compliance-Brandmauer“ sind eine poetische Form einer Euphemisierung, ein Beschönigungs-Versuch. Von einer guten Politik-Erklärung kann hierbei nicht die Rede sein. Ob diese Form der Sprache dabei hilft, verlorenes Vertrauen wieder aufzubauen, bleibt abzuwarten.